Verschlagwortet: Recht

Diabetes bei Kindern kein Grund für Wechsel auf Förderschule

Regelmäßig Blutzucker messen, Insulin spritzen, strikte Essenspläne einhalten – Menschen mit Diabetes Typ 1 wird viel Disziplin abverlangt. Gerade jüngere Kinder benötigen daher oft die Unterstützung ihrer Eltern, Lehrer oder Betreuer. Auf keinen Fall aber ist Diabetes ein Grund, betroffene Kinder von einer regulären Grundschule an eine Förderschule zu verweisen....

Wie Eltern Filesharing Abmahnungen vermeiden

Von Rechtsanwalt Sören Siebert (eRecht24) – Eltern fallen oft aus allen Wolken, wenn sie im Briefkasten eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing entdecken. Der Grund: Ihre Kinder haben heimlich über ihren PC Musik oder Videos über Tauschbörsen „gesaugt“. Vielen Eltern und Kindern ist diese Gefahr nicht bewusst. Wir klären Sie daher im...

Streaming: Abmahnungen von URMANN+COLLEGEN

Bei der Verbraucherzentrale Niedersachsen häufen sich derzeit zahlreiche Beschwerden über Abmahnungen der Anwälte U+C Rechtsanwälte URMANN+COLLEGEN aus Regensburg. Der Vorwurf: Streaming diverser Pornofilme. Betroffene sollen einen festgesetzten Betrag zahlen und eine vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen – und das binnen weniger Tage. Die Schreiben der Abmahnanwälte im Auftrag von The Archiv AG...

Europäischer Gerichtshof: Deutschland kann bisherige Grenzwerte für Schwermetalle in Spielzeug weiterhin anwenden

Bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichts über die Klage Deutschlands gegen den Beschluss der Kommission vom 1. März 2012, die bisher in Deutschland geltenden Grenzwerte für Blei und Barium nur bis zum 21. Juli 2013 und für Antimon, Arsen und Quecksilber nicht mehr zu billigen, darf Deutschland diese seiner Ansicht...

Änderungen zum 1. April: Neue Straßenverkehrsordnung tritt in Kraft

STUTTGART – Zum 1. April 2013 tritt eine Neufassung der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft. Die vor vier Jahren eingeführte Neufassung war juristisch umstritten und galt aus Sicht des Bundesverkehrsministeriums aus formalen Gründen als nichtig. Mit der neuen Fassung soll nun wieder Rechtsklarheit und Rechtssicherheit herrschen. Die Experten von DEKRA erklären...