Start / Recht

Browsing Tag: Recht

Einen freien Parkplatz suchen, kurz den Schulterblick vergessen oder beim Ausparken ein anderes Auto übersehen: Auf Supermarkt- und öffentlichen Parkplätzen kommt es täglich zu Blechschäden. Unter Autofahrern hält sich dabei hartnäckig der Mythos, dass auf jedem Parkplatz automatisch die gewohnte Vorfahrtsregel „Rechts vor Links“ gilt. Doch juristisch sieht die Lage oft anders aus. Wer haftet...

Der Online-Shop: Neue kostenlose Broschüre der eCommerce-Verbindungsstelle Deutschland Wer einen Online-Shop einrichten und betreiben möchte, muss sich an zahlreiche Vorschriften halten. Ein Online-Shop bezeichnet dabei einen virtuellen Laden im Internet, in dem Kunden Waren oder Dienstleistungen kaufen können. Die gesetzlichen Anforderungen betreffen insbesondere den Datenschutz, das Widerrufsrecht und die Impressumspflicht. Welche Anforderungen...

Seit April 2024 ist Cannabis in Deutschland unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Doch wie handhaben es unsere europäischen Nachbarn?  Das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland hat sich mit der Rechtslage in den einzelnen EU-Ländern auseinandergesetzt und stellt in einer Länderliste den jeweiligen Umgang mit Cannabis dar. Ein EU-Rahmenbeschluss setzt einer vollständigen Legalisierung von Cannabis in Europa Grenzen. Die EU-Länder sind a...

Rauch weht vom offenen Kamin herüber, die Hecke wächst über den Zaun und der Hund nebenan bellt unaufhörlich – es gibt viele Streitpunkte, die das friedvolle Zusammenleben von Nachbarn auf die Probe stellen können. Doch welche Störungen müssen Eigentümer erdulden und welche Beeinträchtigungen können sie verbieten? Die aktualisierte Neuauflage des Ratgebers der Verbraucherzentrale „Meine Rechte...

Häufig legen Eltern für ihre Kinder Sparbücher an. Dabei stellt sich die Frage, ob die Eltern vom „Kinderkonto“ Geld abheben dürfen. Haben sie sich nicht die Verfügungsbefugnis vorbehalten, besteht womöglich ein Rückzahlungsanspruch des Kinds oder ein Anspruch auf Schadensersatz. Dies hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab, so der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. „Kinderkonto“ –...

Geänderte Abflugzeiten oder Abflughäfen sind unter Veranstaltern von Pauschalreisen zu einer Unsitte geworden. Doch Reiseänderungen von bis zu vier Stunden müssen Kunden oft hinnehmen, wenn sie vorab informiert wurden. Bei größeren Verschiebungen oder dem Wechsel des Flughafens können Reisende kostenfrei zurückzutreten – oder die Änderungen akzeptieren. In diesem Fall können sie aber eine Minderung des...

Die Lern- oder auch Lehrmittelfreiheit heißt, dass die in Bildungseinrichtungen benötigten Dinge wie Schulbücher, aber auch andere Dinge wie Übungshefte vom Schulträger kostenlos bereitgestellt werden. Geregelt ist das in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich, in Baden-Württemberg etwa in Artikel 14 Absatz 2 der Landesverfassung. Die den Schulträgern dadurch entstehenden Kosten werden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs...

Gesetz zur Musterfeststellungsklage nicht mehr vor der Bundestagswahl / ZDF-Magazin „Frontal 21“ berichtet Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Ulrich Kelber, SPD, wirft den Unionsparteien vor, einen stärkeren Verbraucherschutz in Deutschland zu verhindern. CDU und CSU betrieben „eine Verzögerungstaktik, um das Gesetz (zur Musterfeststellungsklage, Anm. d. Red.) insgesamt...

Scheiden tut weh – eine Redewendung, die im Alltag immer häufiger nur teilweise stimmt. Obwohl laut Statistischem Bundesamt in Deutschland 2015 mehr als 400.000 Ehen geschlossen wurden, ließen sich im gleichen Zeitraum mehr als 163.000 Paare wieder scheiden. Gründe gibt es für die Scheidung viele. In einigen Fällen passt die Lebensplanung nicht mehr zusammen oder...

Um Doppelzahlungen zu vermeiden wird ab dem 1. Januar 2016 ohne Angabe der Steuer-Identifikationsnummer (IdNr) in Kindergeldanträgen kein Kindergeld ausgezahlt. Eltern sollten die Steuernummern der bezugsberechtigten Kinder und Elternteile der Familienkasse mitteilen, sonst kann es schlimmstenfalls passieren, dass der Bezug gestrichen wird. Keine PanikEltern bei denen die Steuernummern fehlt werden von der Familienkasse angeschrieben. Die Steuern...

--
🎄 Tage bis Weihnachten 🎁

WhatsApp Kanal

Abonniere unseren WhatsApp-Kanal und erhalte aktuelle Rückrufe, wichtige Verbraucherwarnungen und interessante Infos direkt auf dein Smartphone.

Jetzt abonnieren >>

Anzeigen - Werbung


Bei obenstehenden Links handelt es sich um Affiliate-Links. Verwenden Sie diesen Link und schließen dann z. B. einen Vertrag ab oder führen einen Kauf durch, so erhalten wir eine Provision vom Anbieter. Für Sie entstehen keine Nachteile beim Kauf, Vertrag oder Preis.

Reise und Urlaub

Rückruf Kategorien

Magazin

Ratgeber

Neue Artikel