Wenige Tage vor dem Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) heute (Mittwoch) den Weg für ein Individualbeschwerdeverfahren für Kinder freigemacht. Mit dem Verfahren erhalten Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, Verletzungen ihrer Rechte im VN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf zu rügen. Vor negativen Konsequenzen müssen sie geschützt werden.
„Die besten Kinderrechte helfen nichts, wenn sie nur auf dem Papier bestehen“, erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder. „Kinder müssen deshalb auch in der Lage sein, sich gegen Rechtsverletzungen zu wehren. Diese Möglichkeit haben viele Kinder und Jugendliche weltweit aber leider immer noch nicht. Deshalb habe ich mich für ein Beschwerdeverfahren für Kinder bei den Vereinten Nationen stark gemacht. Dass die Generalversammlung dem Verfahren jetzt zugestimmt hat, ist ein wichtiger Schritt, um Kinderrechte auf der ganzen Welt stärker durchsetzen zu können.“
Deutschland hat die Resolution für das Individualbeschwerdeverfahren gemeinsam mit sieben anderen Staaten in die Generalversammlung eingebracht und damit großen Anteil an der Einführung des Beschwerdeverfahrens. Mit dem Beschluss der Versammlung kann das Zusatzprotokoll jetzt von allen Staaten unterzeichnet und ratifiziert werden.
„Ich appelliere an alle Länder, das Zusatzprotokoll für das Beschwerdeverfahren schnell zu unterzeichnen. Nur so können Kinder von diesem neuen Werkzeug profitieren, auf Missstände aufmerksam machen und ihre Rechte einklagen“, erklärt Bundesjugendministerin Schröder weiter.
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