Rapex Jahresbericht für 2011 – weniger gefährliche Artikel auf EU-Markt

Die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU wollen die Gewissheit, dass Produkte, ob in der EU hergestellt oder aus Drittländern importiert, sicher sind. Die gute Nachricht: RAPEX – das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte (außer Lebensmitteln) – wird immer leistungsfähiger; gefährliche Produkte werden deswegen früher und effektiver ausfindig gemacht und dann auch schneller vom EU-Markt genommen. Hierfür ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen erforderlich, u. a. Anstrengungen, um Risiken bereits bei der Herstellung auszuschließen, eine bessere Risikobewertung und eine enge Zusammenarbeit zwischen den Behörden in der EU (insbesondere dem Zoll), um die Risiken an den Eingangsorten zu erkennen.  

John Dalli, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, sagte dazu: „Dass in der EU weniger gefährliche Artikel in den Handel gelangen, ist sicherlich eine gute Nachricht für Verbraucherinnen und Verbraucher. Wir dürfen in unseren Anstrengungen jedoch nicht nachlassen, damit wir die Herausforderungen von globalen Lieferketten bewältigen und auf eventuelle neue Fragestellungen im Zusammenhang mit der Produktsicherheit umgehend reagieren können. Deshalb bleibt es ein vorrangiges Ziel, eine ‚lückenlose Überwachung‘ aufzubauen, indem die Zusammenarbeit hier in der EU und mit den internationalen Partnern gestärkt wird.“  

RAPEX: ein Schnellwarnsystem zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU  

Seit 2004 (als die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit in innerstaatliches Recht umgesetzt wurde) hat sich RAPEX erheblich weiterentwickelt. Die Mitgliedstaaten haben bis zu 100 Millionen EUR ausgegeben und bis zu 6 000 Inspektorinnen und Inspektoren beschäftigt, um die Produktsicherheitsvorschriften durchzusetzen. In dem Bericht für das Jahr 2011 werden die Erfolge beschrieben:  

frühere Entdeckung gefährlicher Produkte;  
bessere Marktüberwachung und bessere Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften durch die nationalen Behörden, auch durch spezifische Projekte;  
bessere Risikobewertung durch die Behörden;  
stärkere Fokussierung auf Qualität und Nutzen der Meldungen;  
engere Zusammenarbeit mit den Zollbehörden;  
fortgesetzte Vernetzungs- und Schulungsmaßnahmen, koordiniert von der Europäischen Kommission.  

RAPEX-Bericht 2011: Ursprungsländer

Auf China entfallen zwar mit über der Hälfte aller RAPEX-Meldungen nach wie vor die meisten Meldungen, doch setzt sich der Abwärtstrend fort: Im Jahr 2010 waren es 58 %, im Jahr 2011 nur noch 54 %.  

19 % der Produkte (293 Meldungen) kamen aus Europa, 15 % aus anderen Ländern. Bei 8 % war das Ursprungsland unbekannt (verglichen mit 23 % im Jahr 2004; hier ist dank der besseren Ursprungsidentifizierung ein stetiger Rückgang zu verzeichnen).  

Unter den gefährlichen Produkten mit Ursprung in Europa (insgesamt 293 Meldungen bzw. 19 %) stammten 44 aus Frankreich (3 %), 43 aus Deutschland (3 %) und 32 aus Italien (2 %).  

Meldende Länder – alle Mitgliedstaaten beteiligen sich  

Alle Mitgliedstaaten haben zum Funktionieren des RAPEX-Systems beigetragen, indem sie neue gefährliche Produkte zunächst ausfindig gemacht und gemeldet und dann geeignete Maßnahmen veranlasst haben. Am aktivsten waren Spanien (189 Meldungen), Bulgarien (162), Ungarn (155), Deutschland (130) und das Vereinigte Königreich (105). 47 % der RAPEX-Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten kamen aus diesen Ländern.  

Ganz oben auf der Liste: Bekleidung und Textilien, Spielzeug, Kraftfahrzeuge.  

Bekleidung und Textilien waren am häufigsten Gegenstand von Warnmeldungen (423 betrafen die Risiken Erstickung und Reizung), gefolgt von Spielzeug (324 Meldungen, hauptsächlich Erstickungsrisiko durch Verschlucken) und Kraftfahrzeugen (171 Meldungen, Verletzungsrisiko), Elektrogeräten (153 Meldungen, Stromschlagrisiko) und Kosmetika (104 Meldungen, chemisches Risiko). 74 % aller Meldungen zu besonders gefährlichen Produkten im Jahr 2011 entfielen auf diese fünf Produktkategorien.  

Wie geht es weiter?  

Die Anstrengungen werden fortgesetzt, um ein System der „lückenlosen Überwachung“ aufzubauen;   die Zusammenarbeit mit Drittländern zu intensivieren, insbesondere bilateral mit China und trilateral mit den USA und China (das nächste Dreiertreffen ist im Juni 2012 geplant), und um bei einer wichtigen Arbeit mit den USA, Kanada und Australien (Zusammenführen von Rückrufinformationen bei der OECD) Fortschritte zu erzielen;   die Arbeiten an Vorschlägen für ein umfassendes Legislativpaket zur Produktsicherheit und Marktüberwachung abzuschließen;   das Bewusstsein der Unternehmen für ihre Pflichten zu schärfen.  

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