Nordrhein-Westfalen – Mehr als 16.000 neue U3-Plätze ab 1. August 2012
Mehr als 16.000 neue Plätze für Kinder unter drei Jahren gibt es in Nordrhein-Westfalen im nächsten Kindergartenjahr ab 1. August 2012. Das erklärte Familienministerin Ute Schäfer heute in Düsseldorf bei der Vorstellung der aktuellen Zahlen zum U3-Ausbau. „Die Landesregierung hat kurz nach dem Regierungswechsel 2010 mit einer beispielhaften Aufholjagd beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige begonnen. In einem enormen finanziellen Kraftakt haben wir ein 400-Millionen-Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau bis 2013 aufgelegt, aus dem bereits rund 310 Millionen Euro an die Jugendämter geflossen sind.
Das hat sich bezahlt gemacht: Die aktuellen Zahlen zu den U3-Plätzen für das nächste Kindergartenjahr 2012/2013, die uns die beiden Landesjugendämter – wie jedes Jahr Ende März – gemeldet haben, zeigen eine erste erfreuliche Trendwende beim U3-Ausbau. Mit mehr als 16.000 neuen U3-Plätzen haben wir im Vergleich der vergangenen Jahre den mit Abstand stärksten Zuwachs an neuen Plätzen für Kinder unter drei Jahren zu verzeichnen“, erklärte Schäfer.
Lediglich nach dem Start des Bundesinvestitionsprogramms habe es 2009 eine Steigerung in annähernder Größenordnung gegeben. „Damals allerdings handelte es sich zum größten Teil nicht um neu errichtete U3-Plätze, sondern um Plätze für über dreijährige Kinder, die in U3-Plätze umgewandelt wurden. In dem Maße, in dem die Umwandlungsmöglichkeiten frei werdender Kita-Plätze sich erschöpften, gingen die Steigerungsraten zurück“, sagte Schäfer.
In Nordrhein-Westfalen stehen demnach im kommenden Kindergartenjahr rund 117.000 Plätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung: rund 84.500 Plätze in den Kindertageseinrichtungen und rund 32.600 Plätze in der Kindertagespflege. Zurzeit gibt es rund 100.000 Plätze (genau: 100.900), davon rund 75.400 in den Kindertageseinrichtungen und rund 25.500 in der Kindertagespflege. Das macht gegenüber dem laufenden Kita-Jahr bei den Einrichtungen eine Steigerung um rund 9.100 Plätze und in der Kindertagespflege eine Zunahme von rund 7.000 Plätzen.
Den Trägern und Kommunen sicherte Schäfer auch die weiteren geplanten Mittel für den U3-Ausbau trotz vorläufiger Haushaltsführung zu.
„Wir können nicht nur die Landesmittel für alle rund 117.000 beantragten Plätze im nächsten Kindergartenjahr bewilligen, sondern trotz vorläufiger Haushaltsführung auch die Mittel für den weiteren U3-Ausbau. Um den ab 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruch erfüllen zu können, bedarf es eines weiteren massiven Ausbaus der U3-Plätze und der damit verbundenen investiven Förderung durch das Land. Aufgrund dieses Sachverhaltes hat der Finanzminister einen von uns gestellten Ausnahmeantrag nach den geltenden Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung genehmigt. Das bedeutet, dass wir den Jugendämtern die für dieses Jahr eingeplanten weiteren 40 Millionen Euro zum U3-Ausbau zur Verfügung stellen können. Ebenso können auch wie geplant Verpflichtungsermächtigungen für 2013 in Höhe von 45 Millionen Euro in Anspruch genommen werden“, erklärte die Ministerin.
Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Nordrhein-Westfalen
