Brandenburg: Online über Verbraucherschutz diskutieren
Potsdam – Brandenburg will eine nachhaltige Verbraucherschutzstrategie erarbeiten. Einen ersten Entwurf hat das Verbraucherschutzministerium jetzt im Internet zur Diskussion gestellt. „Wir wollen ein transparentes Verfahren, in das sich die Brandenburger Verbraucherinnen und Verbraucher direkt einbringen können. Ab heute kann jeder unter www.mugv.de mit diskutieren, Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf anregen. Ich hoffe, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger dieses Angebot annehmen“, erklärt Brandenburgs Verbraucherschutzministerin Anita Tack (Linke).
Die Landesregierung wird in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale und Fachleuten unter Federführung des Verbraucherschutzministeriums weiter an den Details einer solchen Strategie feilen. Erstmals können jetzt die Bürgerinnen und Bürger den vom Ministerium vorgelegten Entwurf im Internet kommentieren und eigene Erfahrungen und Ideen einbringen. Diese sollen in den Entwurf einfließen, der dann in der Landesregierung beraten und dem Parlament vorgelegt wird. Darüber hinaus gibt es auf der Internetseite die Möglichkeit, sich an einer kurzen Umfrage zu Verbraucherthemen zu beteiligen.
Die Strategie muss ein breites Spektrum des Verbraucherschutzes abdecken, denn der reicht beispielsweise von der Gewährleistung gesunder Lebensmittel an der Ladentheke über die verständliche und kundenfreundliche Information zu Finanzdienstleistungen, den Schutz vor „Telefon-Abzocke“, ein vernünftiges Fahrgastrecht auf Reisen und im Nahverkehr bis hin zu übersichtlichen Energieabrechnungen und Datenschutz im Internet. Das Ministerium hat sich dabei den Leitsatz „Gesunde Produkte – faire Dienstleistungen – mündige Verbraucher“ gegeben.
Zur Erarbeitung der Strategie hatte das Ministerium im September vergangenen Jahres ein Eckpunktepapier vorgelegt, welches die Grundlage für den zur Diskussion gestellten Textentwurf bildet. „Uns kommt es sehr auf eine breite Debatte an, bevor eine Strategie für die nächsten Jahre verabschiedet wird. Nur gemeinsam mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern wird eine moderne Verbraucherpolitik zu machen sein“, sagt Tack. „Wir wollen eine aktive, sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Ausrichtung des Verbraucherschutzes, bei dem die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher im Mittelpunkt stehen“.
